Das Protokoll von Minsk ist ein Abkommen, das am 5. September 2014 in Minsk, der Hauptstadt von Weißrussland, unterzeichnet wurde. Es wurde zwischen der Ukraine, Russland und den prorussischen Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine vereinbart. Das Protokoll war ein wichtiger Schritt in Richtung einer politischen Lösung des Konflikts im Donbass.

Das Protokoll wurde nach einem Treffen der Kontaktgruppe für die Ukraine unter der Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa erreicht. Es beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, um den Konflikt im Donbass zu lösen, darunter eine Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen, einen Gefangenenaustausch und die Einrichtung von Pufferzonen zwischen den Konfliktparteien.

Die wichtigsten Punkte des Protokolls waren die Einstellung aller Feindseligkeiten, die Einrichtung einer Pufferzone von 30 km und der Rückzug aller schweren Waffen von der Frontlinie, einschließlich der Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Mehrfachraketenwerfer. Die Sicherheitskräfte beider Seiten sollten sich innerhalb ihrer Linien bewegen und keine offensive Einheiten angreifen.

Ein weiterer wichtiger Punkt des Protokolls war der Gefangenenaustausch. Alle Kriegsgefangenen und zivilen Geiseln sollten freigelassen werden, ohne dass Bedingungen gestellt werden. Der Austausch sollte auf dem Prinzip der Personen-zu-Personen-Basis erfolgen.

Das Protokoll von Minsk war ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine, aber es war auch eine Herausforderung für alle Beteiligten. Seit der Unterzeichnung des Protokolls hat es immer wieder Verletzungen der Waffenruhe gegeben. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, die Vereinbarungen nicht einzuhalten.

Ein Hindernis für die Umsetzung des Protokolls war auch die Situation auf dem Boden. Die prorussischen Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk erklärten eine Unabhängigkeitserklärung und organisierten Referenden, die von Kiew nicht anerkannt wurden. Die Ukraine bezeichnet die Separatisten als „Terroristen“ und betrachtet das Gebiet als Teil des eigenen Staatsgebiets.

Das Protokoll von Minsk war jedoch eine Grundlage für weitere Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts. Es wurde im Februar 2015 durch das Minsker Abkommen ergänzt, das weitere Maßnahmen zur Umsetzung des Protokolls vorsieht. Das Abkommen beinhaltet die Einrichtung einer Sonderverwaltungszone in den umkämpften Gebieten und die Durchführung von Regionalwahlen unter OSZE-Überwachung.

Das Protokoll von Minsk hat gezeigt, dass es möglich ist, Konflikte durch Diplomatie zu lösen. Es hat jedoch auch gezeigt, dass ein dauerhafter Frieden nur möglich ist, wenn alle Beteiligten bereit sind, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten. Es bleibt abzuwarten, ob die Beteiligten im Konflikt in der Ukraine in der Lage sein werden, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um eine dauerhafte Lösung zu finden.

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